Stoiber gewinnt Kompetenzduell
26.08.2002
Beim ersten Fernsehduell am Sonntagabend hat Edmund Stoiber Kanzlerformat gezeigt.Schröder war in der Defensive. Stoiber hat das Kompetenzduell für sich entschieden!
Schröder lag daneben er kennt die Fakten nicht..
Drei Schröder-Flops:
Stichwort Wirtschaftswachstum
Gerhard Schröder behauptet:
Im ersten Quartal haben wir Wachstum zum Vorjahr von 0,3 % gehabt. In den beiden ersten Quartalen dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr werden wir ein Wachstum von 0,5 %haben.
Fakt ist:
Rezession im ersten Halbjahr. Im ersten Halbjahr des Jahres ist die Wirtschaft um 0,4 Prozent geschrumpft (Statistisches Bundesamt). Der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für Deutschland auf nur noch 0,7 Prozent Wachstum gesenkt. Auch ifo-Geschäftsklimaindex (Juni) und
ZEW-Konjunkturindex (Juli) sind entgegen der Erwartungen wieder gesunken.
Stichwort Steuerreform
Gerhard Schröder behauptet:
Wir haben eine vernünftige Steuerreform gemacht.
Fakt ist:
Abgabenlast höher als beim Regierungswechsel 1998. Die Abgabenlast (Belastung mit Steuern und
Sozialabgaben) steigt und ist so hoch wie selten zuvor. 56 Prozent des Jahres arbeitet jeder Steuerzahler ausschließlich für den Staat (Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler). Deutschland ist auch hier europäisches Schlusslicht (EU-Kommission).
Stichwort Staatsverschuldung
Gerhard Schröder behauptet:
Eine vernünftige Wirtschafts- und Finanzpolitik,
die nicht auf neue Schulden setzt, sondern
abbaut
das sind die Vorschläge, die wir auf den Tisch gelegt haben, und die wir auch umsetzen
werden.
Fakt ist:
Deutschland ist Europas Klassenletzter bei den Schulden: Beim gesamtstaatlichen Defizit lag Deutschland 2001 in der EU mit Abstand auf dem letzten Platz. Daran wird sich auch im laufenden Jahr nichts ändern: Die EU-Kommission sagt für das laufende Jahr ein zu erwartendes Defizit von 2,8 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts voraus. Rot-Grün hat in vier Jahren Regierungszeit rund 93,86 Milliarden Euro neue Schulden gemacht haben, trotz UMTS-Erlösen von ca.50 Mrd.Euro (Bundesfinanzministerium).