Aktuelles

Der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe besuchte jetzt erneut die Neusser Aluminiumhütte „Rheinwerk“. Begleitet wurde er dabei vom Landtagsabgeordneten Karl Kress. Anlass für die Gespräche der Unionspolitiker war die Übernahme der VAW durch die norwegische Norsk Hydro ASA. Hydro Light Metals und VAW werden zur neuen Hydro Aluminium zusammenwachsen. mehr

Nach einem Gespräch führender CDU-Vertreter des Kreises Neuss wie der Städte Korschenbroich und Neuss über einen möglichen Beitritt der Stadtsparkasse Korschenbroich zur Sparkasse Neuss erklärte CDU-Kreisvorsitzender Hermann Gröhe MdB: „Wir wollen den Zusammenschluß dieser beiden Sparkassen“. Bereits bei der Entstehung der Sparkasse Neuss aus der Kreissparkasse und der Stadtsparkasse Neuss sei „die Offenheit für den gesamten Kreis Neuss“ festgeschrieben worden. Insoweit mache ein Zusammengehen mit der Stadtsparkasse Korschenbroich Sinn. mehr

Am 2. März 2002 verabschiedete die Landesvertreterversammlung der CDU NRW in Soest die CDU-Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September 2002. Aus dem Kreisverband Neuss nahm eine siebenköpfige Delegation unter Leitung des Kreisvorsitzenden Hermann Gröhe MdB teil. Hermann Gröhe steht auf Platz 23 der nunmehr verabschiedeten CDU-Landesliste, deren ersten 35 Plätze als „sicher“ gelten. Willy Wimmer MdB hatte bereits bei seiner Aufstellung im Wahlkreis am 16. November 2001 erklärt, er „stehe für die Liste nicht zur Verfügung“. mehr

Der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe bezog jetzt seine neuen Büroräume in Berlin. In unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude und in direkter Nachbarschaft zum berühmten „Adlon – Hotel“ befinden sich die Büros von Hermann Gröhe und seinen Mitarbeitern im ehemaligen preußischen Kultusministerium, von dem aus zu DDR-Zeiten Margot Honecker ihre unselige Bildungspolitik betrieb. mehr

Zu einer Veranstaltung über Islamistischen Extremismus in Deutschland hatten der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Hermann Gröhe MdB, und der Grevenbroicher Vorsitzende, Matthias Nobis, eingeladen. Als Fachleute standen bei der Informationsveranstaltung zur Verfügung: Carl Heinrich von Bauer, Ltd. Ministerialrat im Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, zuständig für Ausländerextremismus, Wolfgang Bosbach MdB, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) und Prof. Dr. Faruk Sen, Direktor des Zentrums für Türkeistudien in Essen. Hermann Gröhe freute sich, gut 150 Interessierte begrüßen zu können, die mit hoch gesteckten Erwartungen gekommen waren. Sie wurden nicht enttäuscht. mehr

Die Finanzsituation des Landes Nordrhein-Westfalen ist katastrophal. Auf dem Landeshaushalt lastet ein gigantischer Schuldenberg, der schon jetzt die Handlungsfähigkeit der politischen Entscheidungsträger gegen null tendieren lässt. Nach den jüngsten Entwicklungen taumelt das Land einer neuen Schuldenwelle entgegen. NRW musste im Jahr 2001 die massivsten Steuerausfälle in seiner Geschichte hinnehmen. Die Unternehmenssteuerreform und Erstattungen bei der Körperschaftssteuer an große Firmen mit Sitz in NRW rissen ein Loch von über 4 Milliarden Mark in die Landeskasse. Die Prognosen für den Haushalt 2002 sehen ähnlich düster aus, da allein die Steuerausfälle auf 1,7 Milliarden Mark beziffert werden. Angesichts dieser immensen Summen wirken sich die Vorschläge der Landesregierung wie Pfennigfuchserei aus, wenn nun Milliarden-Stützpfeiler wegbrechen. Außerdem bewegt sich der Landeshaushalt mittlerweile seit Jahren auf verfassungsrechtlich sehr dünnem Eis. mehr

Karl-Heinz Florenz, im Kreis Neuss gewählter Abgeordneter für den Niederrhein im Europäischen Parlament, ist erneut in seinem Amt als Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) im Ausschuß für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik bestätigt worden. Die Wiederwahl während der letzten Plenarsitzung in Straßburg erfolgte mit großer Mehrheit und gilt bis zum Ende der Legislaturperiode 2004. Florenz wird damit weiterhin eine Schlüsselfunktion in dem bedeutenden Ausschuß ausüben und bei der europäischen Gesetzgebung entscheidende Impulse setzen können. mehr

Die in ihren Ämtern bestätigten Wolfgang Horst als Vorsitzender und Hako Maier, sein Stellvertreter werden in den nächsten Jahren die Geschicke des Kreisverbandes der „Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU“ leiten. Mit großer Sorge sieht die Vereinigung der CDU-Fraktionen die Entwicklung der Kommunalen Haushalte. Der starke Rückgang der Gewerbesteueraufkommen entziehen den Räten und Verwaltungen die Handlungsfreiheit. Hinzu kommen Leistungsgesetze der Rot-Grünen- Regierungen in Berlin in Düsseldorf. mehr

Der Import von embryonalen Stammzellen, die aus menschlichen Embryonen gewonnen werden, soll in Deutschland nicht zugelassen werden. Das ist der Kern einer Initiative von CDU-Parlamentariern, zu denen auch der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe gehört. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sicherzustellen, dass der Import von embryonalen Stammzellen, dem Geist des Embryonenschutzgesetzes entsprechend, nicht zugelassen wird, und gegebenenfalls hier eine entsprechende Klarstellung ins Embryonenschutzgesetz einzufügen. mehr

Wenige Tage nach Ende des Fastenmonats Ramadan und wenige Tage vor dem Weihnachtsfest besuchten jetzt CDU-Kreisvorsitzender Hermann Gröhe MdB und die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Klose und Heinz Sahnen die Moschee in Norf. An dem gut zweistündigen Meinungsaustausch nahmen neben Vertretern des Vorstandes des Norfer Moscheevereins auch Vertreter der entsprechenden Vereine von der Römerstraße und der Gielenstraße in Neuss teil. mehr