Aktuelles



Lutz Lienenkämper zum CDU-Antrag für eine Aktuelle Stunde zum Fall Amri:Aufklärung muss Chefsache sein – Landesregierung muss sich im Fall Amri erklären

„Das Vorgehen der Landesregierung im Fall Amri war bisher schon von Intransparenz und Widersprüchen geprägt. Neue Enthüllungen zur Beauftragung des Regierungsgutachters in der vergangenen Woche und zum Umgang der Staatskanzlei mit dem Fall Amri am Wochenende wecken ganz erhebliche Zweifel am Aufklärungswillen der Landesregierung" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, Lutz Lienenkämper. mehr


CDU freut sich über Fördermittel zum BreitbandausbauRhein-Kreis Neuss profitiert von weitsichtiger Politik der CDU und FDP

Die CDU- Kreistagsfraktion zeigt sich erfreut angesichts der gestrigen Meldung über Fördermittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro, die dem Rhein-Kreis Neuss im Zuge des Ausbaus des Breitbandinternets von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden. „Dass der Kreis nun diese Mittel zur Verfügung gestellt bekommt, ist in großem Maße unserer weitsichtigen Politik und der konsequenten und professionellen Arbeit der Kreisverwaltung zu verdanken“, meint Dieter Welsink, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. mehr


Rainer Eppelmann Gast bei Leitplanken der CDUDer Moment, in dem die Angst die Seiten wechselte

"Der Moment in dem die Angst die Seiten wechselte", so beschreibt Rainer Eppelmann den 9.Oktober 1989, als in Leipzig nach den 10.000 Mutigen der Vorwoche entgegen der Erwartungen der Stasi und trotz schärfster Drohungen nicht die vermuteten 30.000 sondern sogar 70.000 Menschen zum friedlichen Protest an der Nikolaikirche zusammenkamen. Die eigentlich angeordnete Niederschlagung der Protestbewegung fand nicht statt, die Entscheidung wurde nicht im Politbüro, sondern auf der Straße getroffen, und die Angst wechselte die Seiten. mehr




LVR: Große Koalition von CDU und SPD beschließt Sonderrückzahlung an die Städte und Kreise im Rheinland11,8 Millionen für den Rhein-Kreis Neuss

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland nun entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Landschaftsverbands-Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge teilweise mitfinanziert haben, 275 Millionen Euro zurückzuerstatten. mehr


Grundschulen sollen sich in einem Schwimmwettbewerb messenCDU möchte den Schwimmunterricht attraktiver gestalten

In der letzten Sitzung des Sportausschusses am 20.02.2017 wurde die Verwaltung durch CDU und FDP gebeten zu prüfen, ob ein Wettbewerb unter den Grundschulen dazu geeignet sei, die Schwimmfähigkeit und die Zahl abgelegter Jugendschwimmabzeichen im Kreisgebiet zu steigern. Die CDU erhofft sich mit dieser Idee, stärkere Anreize für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Schulen bieten zu können und so den Schwimmunterricht wieder fest in den Grundschulen zu verankern. mehr