Rot-Grüne Gesetzgebung gefährdet Aluminiumhütten existentiell

Der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe besuchte jetzt erneut die Neusser Aluminiumhütte „Rheinwerk“. Begleitet wurde er dabei vom Landtagsabgeordneten Karl Kress. Anlass für die Gespräche der Unionspolitiker war die Übernahme der VAW durch die norwegische Norsk Hydro ASA. Hydro Light Metals und VAW werden zur neuen Hydro Aluminium zusammenwachsen.

Nach Gesprächen u.a. mit dem Business-Unit-Leiter „Hütten“ Kallmeyer zeigte sich Hermann Gröhe „hocherfreut darüber, dass durch die Übernahme das in Europa führende Aluminium-Unternehmen entsteht, für dessen strategische Ausrichtung der Aluminiumstandort Kreis Neuss mit seiner Hütte und den Walzwerken von besonderer Bedeutung ist“. Die Wachstumschancen des neuen Unternehmens würden auch große Chancen für die hiesigen Standorte mit sich bringen. Angesichts, so Gröhe, „sehr verständlicher Unsicherheiten und Fragen, die ein derartiger Transformationsprozess in der Belegschaft auslöst“, war es für Hermann Gröhe wichtig, auch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Barnard zu einem Meinungsaustausch zusammenzutreffen.

Im Rahmen des sehr intensiven Meinungsaustausches mit den Vertreter des Unternehmens ging es auch um die Sorgen, die die Gesetzgebung der rot-grünen Koalition im Bereich der Energiepolitik in der deutschen Aluminiumindustrie ausgelöst hat. Politisch verursachte Energiepreiserhöhungen träfen gerade das „Rheinwerk“ hart, produziere dieses Werk doch etwa 30 Prozent des deutschen Primäraluminiums. Bei einem Stromkostenanteil von 40 Prozent an den Produktionskosten führten schon geringere Steigerungen des Strompreises zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen. Besonders zu schaffen machen das EEG (Erneuerbare-Energie-Gesetz), da es keine Ausnahmeregelung für energieintensive Branchen kenne. Schon bei einem gleichbleibenden Ausbau der Windenergie und einer Umsetzung der realistischen Planungen im Offshore-Bereich in Nord- und Ostsee – so rechneten die VAW-Vertreter Hermann Gröhe vor – müsse das Neusser „Rheinwerk“ ab dem Jahre 2006 mit einer Mehrbelastung von jährlich über 20 Millionen Euro rechnen. Dies sei – so die VAW-Vertreter im Klartext – eine „für die Existenz des „Rheinwerks“ gefährliche Entwicklung“. Für Hermann Gröhe sind „derartige Auswirkungen eines rot-grünen Gesetzes, das wir als Union abgelehnt haben, völlig inakzeptabel!“ Ein solche Politik, die allein am Standort Neuss über 1000 Arbeitsplätze unmittelbar und mittelbar gefährdet, sei „ein schlechter Dank angesichts der eindrucksvollen Leistungen der VAW bei der Weiterentwicklung energie- und emissionsmindernder Technik in Alu-Hütten“. Wer diese „Alu-Hüten ins Ausland vertreibt, leistet dem Umweltschutz einen Bärendienst und macht hier sinnvolle Synergien in der Aluminiumproduktion und –verarbeitung unmöglich“.

Für Hermann Gröhe ist „daher klar, dass das EEG so nicht bleiben kann“. Allerdings dürfe es auch keine Regelung geben, die „durch Ausnahmeregelungen für die Großen den Mittelstand ein weiteres Mal benachteiligt“. Das ganze rot-grüne Gesetzeswerk bedürfe der „grundsätzlichen Korrektur“.