CDU freut sich über Fördermittel zum Breitbandausbau Rhein-Kreis Neuss profitiert von weitsichtiger Politik der CDU und FDP

Die CDU- Kreistagsfraktion zeigt sich erfreut angesichts der gestrigen Meldung über Fördermittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro, die dem Rhein-Kreis Neuss im Zuge des Ausbaus des Breitbandinternets von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden.

„Dass der Kreis nun diese Mittel zur Verfügung gestellt bekommt, ist in großem Maße unserer weitsichtigen Politik und der konsequenten und professionellen Arbeit der Kreisverwaltung zu verdanken“, meint Dieter Welsink, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion.

Während sich die SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Sommer des vergangenen Jahres dafür aussprachen, die Verantwortlichkeit für den Ausbau des Breitbandinternets auf die Städte und Gemeinden abzuwälzen, haben sich CDU und FDP dafür eingesetzt, dass sich der Kreis in dieser Sache für die Kommunen tätig wird.

Welsink ergänzt: „Da sich der Bund bei der Ausgabe von Fördermitteln auf Projekte mit regionaler Reichweite beschränkt, wären die Städte und Gemeinden und somit auch der Kreis insgesamt bei der Ausschüttung der Fördermittel leer ausgegangen, wären wir der Ansicht der SPD und der Grünen gefolgt. Wir hingegen haben, zusammen mit der FDP, den Landrat beauftragt, sich für diese Förderung stark zu machen und diesem Auftrag ist er in vollem Umfang nachgekommen.“

Die Mittel werden zu nahezu gleichen Teilen aus Bund und Land beigesteuert. Faktisch handelt es sich jedoch zu 100% um Bundesmittel, die sich durch die Digitale Dividende ergeben und an die Länder weitergegeben wurden. Auch wenn das Land NRW mit 82% seiner erschlossenen Landesfläche den Spitzenwert unter den Bundesländern im Bereich der flächendeckenden Anbindung an das Breitbandnetz einnimmt, investieren andere Bundesländer deutlich stärker und gezielt in die Anbindung seiner Einwohner und ansässigen Unternehmen an die neueste Glasfasertechnik.

„Es zeigt sich, dass noch viel Arbeit auf uns wartet. Mit den Fördermitteln sollen die noch bestehenden weißen Flecken im Netz des Rhein-Kreises beseitigt werden. Zugleich müssen wir weiterhin dafür kämpfen, dass alle Bürgerinnen und Bürger und allen Unternehmen die modernste Breitbandtechnik zur Verfügung gestellt wird. Nur so geht der Kreis mit der Zeit und bleibt für die Bevölkerung und die Wirtschaft gleichermaßen eine attraktive Region.“, kündigt Welsink an.