Mittel für zusätzliche Investitionen KPV-Kreisvorsitzender zum Konjunkturpaket II

Die nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten aus Konjunkturpaket II deutlich mehr als durch die Bundesregierung vorgesehen. „So können auch bei uns zusätzliche Investitionen in die Bildung und in die Infrastruktur fließen“, sagte KPV-Vorsitzender und Kreistagsabgeordneter Bernd Ramakers. Gemeinsam kämpfen die Kommunen und das Land NRW gegen die Wirtschaftskrise.

Die zwischen der CDU-geführten Landesregierung unter Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers und den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte Regelung zeigt einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich eine ausgesprochen kommunalfreundliche Politik betreibt. Bernd Ramakers: „So werden auch die Städte und Gemeinden in unserem Kreisgebiet – unabhängig von ihrer Finanzsituation – in die Lage versetzt, zusätzliche umfangreiche Investitionen vor Ort vornehmen zu können“. Nach Auffassung der KPV bietet das Bündnis zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes alle Kommunen eine hervorragende Grundlage für rasche Investitionen. Es geht auf die spezifischen Anforderungen der Kommunen ein und kann unverzüglich umgesetzt werden.

Die zusätzlichen kommunalen Mittel ermöglichen es dem Rhein-Kreis Neuss sowie den Städten und Gemeinden, in die so wichtigen Zukunftsbereiche Bildung, Innovation und Infrastruktur zu investieren. „Damit können wir die Lebensqualität und die Zukunftschancen nachhaltig verbessern. Das Investitionspaket ist angesichts steigender Arbeitslosenzahlen ein wichtiges Signal an und ein kräftiger Impuls für die lokale Wirtschaft“, sagte Bernd Ramakers.