CDU-Kreistagsfraktion berät Haushalt digital

Innovationen für die Zukunft - Hier und jetzt verantwortungsvoll handeln!

21.02.2021

Innovationen für die Zukunft - Hier und jetzt verantwortungsvoll handeln!

Eine digitale Klausurtagung? Haushaltsberatungen über ein gesamtes Wochenende an heimischen Bildschirmen statt in der produktiven Atmosphäre einer gemeinsamen Tagungsstätte?
Was auf den ersten Blick undenkbar klingt, setzte die CDU-Kreistagsfraktion „mit sehenswertem Ergebnis“ um, wie ihr Vorsitzender Dr. Dieter W. Welsink nach drei Tagen intensiver Beratungen deutlich macht. An den Beratungen nahmen auch der Landrat und die entsprechenden Fachdezernenten teil sowie die CDU-Bundestags- und Landtagsabgeordneten.

„Natürlich verlangt eine solche Veranstaltung ein gehöriges Maß an Durchhaltevermögen und Disziplin – beides hat unsere Fraktion eindrucksvoll unter Beweis gestellt, haben wir doch eine Vielzahl von Initiativen entwickelt, durch die wir im Zuge der Verabschiedung des Kreishaushaltes 2021 an entscheidenden Stellen, kurz-, mittel und langfristig ausgelegte Akzente und Weichenstellungen setzen wollen.“

Dabei blieb die Fraktion ihrem Bekenntnis zu einer ausgeglichenen, kommunalfreundlichen und soliden Haushaltspolitik treu. Gegenüber des überzeugenden Haushaltsentwurfs des Landrates sehe der Veränderungsnachweis der Verwaltung eine Senkung der Kreisumlage um 0,77 Prozentpunkte des Hebesatzes vor. „Das sind nochmals mehr als 5,9 Millionen Euro nicht erhobene Umlage, auf die der Kreis zugunsten der Kommunen verzichtet – und das obwohl wir im Vergleich zum Vorjahr rund 8 Millionen Euro mehr an Landschaftsumlage an den LVR weitergeben“ hebt Dr. Welsink hervor.

Auf Basis des Zahlenwerkes entwickelte die Fraktion insgesamt 25 Anträge, die sie in die weiteren Beratungen mit Ihren Partnern von der FDP sowie der UWG/FW-Z in Vorbereitung auf den Finanzausschuss am 11. März nehmen wird. Ein Ausdruck des Gestaltungswillens und des Anspruches der CDU-Kreistagsfraktion, Politik für alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis zu betreiben.

„Wir sind die mit Abstand stärkste Fraktion im Kreistag. Das Vertrauen der Menschen im Rhein-Kreis Neuss und unser Wille, unsere Heimat immer noch ein Stück besser zu machen, sind unsere Triebfedern. Mit unseren Initiativen stecken wir breite Themengebiete ab und treiben die Entwicklung in vielen Bereichen, darunter der Digitalisierung, dem Strukturwandel, der Mobilität und dem Klimaschutz voran“ so Dr. Welsink weiter. Und auch in den schwierigen Zeiten wie der Corona Pandemie werden wir zu unseren Partnern im Sozialen und Sport stehen und die notwendige Unterstützung sicherstellen.

Gemeinsam mit den Partnern der FDP und UWG/FW-Z gehe man hervorragend aufgestellt mit mutigen und innovativen Ideen in die Haushaltsberatungen des Finanzausschusses. Für die anderen Fraktionen gelte es dann Farbe zu bekennen, zeigt der Fraktionsvorsitzende an. „Wir haben sowohl das Hier und Jetzt als auch die Zukunft des Kreises fest im Blick. Beides wollen wir zum Wohle der Kreisgemeinschaft gestalten.“