Gröhe prüft Geheimdienst

Der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe wird Obmann der CDU im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Gröhe wurde gestern gewählt. Der Ausschuss, der unter anderem die Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Geheimdienst-Operationen während des Irak-Krieges untersuchen soll, wird Freitag im Bundestag eingesetzt und soll sich anschließend konstituieren.

Noch ist der Auftrag des Ausschusses, der auf Druck von FDP, Linkspartei und Grünen eingerichtet werden soll, nicht im Detail umrissen. Geklärt werden soll, ob der BND den USA entgegen der Vorgabe der Bundesregierung im Irak bei der Kriegsführung geholfen habt.

Auch wird der Fall eines Deutsch-Libanesen eine Rolle spielen, der vom US-Geheimdienst CIA - möglicherweise unter Beteiligung oder mit Wissen deutscher Behörden - entführt wurde, eine Rolle spielen. Zudem will die Opposition Verhöre von Gefangenen in folterverdächtigen Ländern durch deutsche Ermittler und angebliche CIA-Gefangenen-Flüge in Europa untersuchen.

Gröhe, der auch wegen seiner Kenntnisse der Region des Nahen Ostens und als Verfassungsrechtler die Obmann-Aufgabe übertragen bekam, kündigte an, seine Fraktion sei weder daran interessiert, etwas unter den Teppich zu kehren, noch gehe es ihr um eine Dramatisierung: „Wir wollen seriös und zügig aufklären.“ Dennoch sei angesichts der zu sichtenden Aktenberge eine längere Arbeit des Ausschusses - bis zu einem Jahr und mehr - nicht unwahrscheinlich.