Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion

Den Rhein-Kreis Neuss mit Herz und Verstand gestalten

An den Beratungen der Fraktion nahmen neben dem Kreisvorsitzenden Lutz Lienenkämper auch sein Kollege im Landtag, Dr. Jörg Geerlings, sowie Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und die Bundestagsabgeordneten des Kreises, Hermann Gröhe und Ansgar Heveling, teil.

Der beschlossene Doppelhaushalt des Rhein-Kreises Neuss erlaubte es der CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer diesjährigen Klausurtagung sich mit Themen abseits eigentlicher Haushaltsberatungen zu befassen.

„Dank des verabschiedeten Doppelhaushaltes haben wir für das Jahr 2020 bereits einen beschlossenen Haushalt vorliegen, der wiederum den finanzpolitischen Aspekten gerecht wird, die CDU und FDP gemeinsam seit vielen Jahren im Kreistag auch gegen den Widerstand anderer Fraktionen verteidigt haben. Ausgeglichene Haushalte bilden die Grundlage für unsere politischen Initiativen in allen Fachbereichen“, fasst der finanzpolitische Sprecher Dr. Gert Ammermann den Sachstand zusammen „CDU und FDP haben auch in dieser Wahlperiode Wert auf eine kommunalfreundliche Haushaltsplanung gelegt, die sich ergebende Verbesserungen an die Städte und die Gemeinde weitergibt. So kann 2020 die Kreisumlage im Ergebnis in geringerem Maße erhoben werden, als von den Bürgermeistern gefordert. Und vor allem: Der Kreis hat seine Schulden weiter abgebaut. Über die Senkung der Zinslast des Kreises werden die Kommunen nachhaltig entlastet.“

Die Fraktion umriss an eineinhalb Tagen ein thematisch anspruchsvolles Programm, bei dem sie sich eingängig dem Strukturwandel und seinen Auswirkungen auf das Rheinische Revier und dem Kreis im Speziellen widmete, zugleich aber auch auf das Erreichte sowie angestrebte Ziele in den Bereichen Kultur, Jugend, Bildung, Rettungswesen, Sport sowie Soziales und Gesundheit einen Blick warf. Über diese und weitere Themen tauschten sich die Fraktionsmitglieder auch mit den Abgeordneten des Kreises auf Bundes- und Landesebene Hermann Gröhe, Ansgar Heveling, Dr. Jörg Geerlings und Lutz Lienenkämper aus.

Dr. Dieter W. Welsink, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion: „Der Strukturwandel ist ein Thema, das wir getrost als „Dauerbrenner“ betiteln können, und das durch die erkennbaren Fortschritte im Bereich der gesetzgeberischen Umsetzung des Kohle-Kompromisses konkretere Strukturen annimmt. Dieser Prozess wird innerhalb unserer Fraktion als echte Chance für unsere Region aufgefasst und wir sind bereit und willens diesen mitzugestalten.“ Das Ziel der Fraktion bleibe es, so Dr. Welsink weiter, den Kreis als lebenswerte Heimat zu erhalten und zu fördern. Dies schließe die Belebung der im Kreisgebiet vorhandenen Kulturgüter, die Stärkung der haupt- wie ehrenamtlichen Strukturen der im Kreis tätigen Feuerwehren und Hilfsorganisationen, die Förderung des ansässigen Breiten- und Spitzensportes sowie die Wahrung eines familienfreundlichen und sozial absichernden Rhein-Kreis Neuss mit ein.

„Wir werden auch in diesem Jahr gemeinsam mit der FDP unsere Politik mit Herz und Verstand für die Menschen im Rhein-Kreis Neuss fortsetzen, Geplantes zusammen mit der von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke geführten Kreisverwaltung versuchen umzusetzen und uns mit Freude ebenso schon den Themenstellungen der kommenden Legislaturperiode stellen“ schließt Dr. Welsink sein Fazit zu den Beratungen seiner Fraktion zufrieden ab.