"Beharrlicher Einsatz für Menschenrechte und Demokratie lohnt – gegenüber jedem politischen Extremismus wachsam bleiben"

Für den Vorsitzenden der CDU im Rhein-Kreis Neuss, den Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe, ist der 9. November ein besonderes Datum, an dem, wie bei keinem anderen, Höhen und Tiefen der deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert verdeutlicht werden können. So gehöre gerade der 9. November 1938, die so genannten Reichspogromnacht, mit den von den nationalsozialistischen Machthabern organisierten Ausschreitungen gegen die jüdischen Bürger zu den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte, erinnere doch gerade auch dieses Datum an das unermessliche Leid und die Verbrechen, die im deutschen Namen in den Jahren von 1933 bis 1945 an den europäischen Juden begangen wurden.

Mit dem 9. November 1989, als in Berlin Mauer und Stacheldraht fielen, seien dagegen anhaltende Glücksgefühle verbunden, weil vor 15 Jahren die Teilung unseres Vaterlandes überwunden und der Weg zur europäischen Einigung, die mit der Osterweiterung der EU in diesem Jahr ein wesentliches Stück vorangekommen ist, frei gemacht wurde.

Wie Hermann Gröhe, der zugleich Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, ergänzte, hätten nicht zuletzt der Mut und die Zivilcourage unzähliger Menschen in der ehemaligen DDR, ihre friedlichen Proteste und Demonstrationen, Kerzen und Gebete zum Sturz des SED-Unrechtsregimes beigetragen. Der 9. November 1989 belege daher ein-drucksvoll, dass sich der beharrliche Einsatz für Menschenrechte und Demokratie lohnt. Im Hinblick auf den 9. November 1938 gelte darüber hinaus die Verpflichtung, mit aller Entschiedenheit Extremisten und Fanatikern entgegen-zutreten, die die Würde des Menschen missachten und Gewalt säen.


Gerade angesichts der Stimmengewinne, die PDS, DVU und NPD bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen erzielen konnten, werde die CDU weiterhin gegenüber jedem politischen Extremismus wachsam bleiben.